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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur rechtmässig und in einer Weise nutzen, die die Rechte Dritter sowie den ordnungsgemässen Betrieb der Website nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries provide the opening policy context and direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur rechtmässig und in einer Weise nutzen, die die Rechte Dritter sowie den ordnungsgemässen Betrieb der Website nicht beeinträchtigt.

02

Leistungsumfang

Die Website stellt allgemeine Informationen und Kontaktmöglichkeiten bereit. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte, Verfügbarkeit oder eine bestimmte Eignung für individuelle Anliegen besteht nicht; verbindliche Auskünfte ergeben sich nur aus einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Reference WIPO
Core Terms

Soweit für Leistungen, Gebühren oder sonstige Entgelte eine Vereinbarung getroffen wird, gelten ausschliesslich die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht keine Zahlungspflicht; allfällige Abrechnungen richten sich nach der vereinbarten Leistung und dem anwendbaren Recht.

03

Entgelte und Abrechnung

Operational Scope

Soweit für Leistungen, Gebühren oder sonstige Entgelte eine Vereinbarung getroffen wird, gelten ausschliesslich die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht keine Zahlungspflicht; allfällige Abrechnungen richten sich nach der vereinbarten Leistung und dem anwendbaren Recht.

Reference document HCCH
04

Änderungen der Bedingungen

Payments & Changes

Der Betreiber kann Inhalte, Abläufe und Bedingungen jederzeit anpassen, soweit dies sachlich erforderlich ist und keine zwingenden Rechte entgegenstehen. Frühere Angaben verlieren mit der Veröffentlichung einer neuen Fassung ihre Geltung, soweit sie im Widerspruch zu diesen Bedingungen stehen.

Reference document UN Declaration
Policy Terms

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Marken, Gestaltungen und sonstigen Schutzrechte bleiben vorbehalten. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung oder soweit gesetzlich zulässig gestattet.

05 Clause

Geistiges Eigentum

Alle auf der Website veröffentlichten Inhalte, Texte, Marken, Gestaltungen und sonstigen Schutzrechte bleiben vorbehalten. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorgängiger Zustimmung oder soweit gesetzlich zulässig gestattet.

06 Clause

Haftungsausschluss

Reference WIPO

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.